Hinweis zum geistigen Eigentum
Geistiges Eigentum & Beschwerdeverfahren bei mutmaßlichen Rechtsverletzungen (überarbeitete Fassung)
Wenn wir andere auffordern, unsere geistigen Eigentumsrechte zu respektieren, verpflichten wir uns zugleich, die geistigen Eigentumsrechte Dritter zu achten. Falls Sie der Ansicht sind, dass auf Chromatichall befindliches oder mit Chromatichall verlinktes Material Ihr Urheberrecht, Ihre Markenrechte oder sonstige geistige Eigentumsrechte verletzt, bitten wir Sie, Ihre Beschwerde über unser Online-Beschwerdeportal für geistiges Eigentum einzureichen:
service@mail.chromatichall.com
Jede solche Mitteilung muss die folgenden Informationen umfassen:
- Eine physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die befugt ist, im Namen des Inhabers des angeblich verletzten geistigen Eigentumsrechts zu handeln.
- Die Identifizierung des verletzten geistigen Eigentums, einschließlich – sofern vorhanden – der zugehörigen Registrierungsnummer und des Registrierungslandes.
- Die Identifizierung des mutmaßlich rechtsverletzenden Materials, einschließlich detaillierter Angaben zum Ort des Materials auf der Website oder App, sodass Chromatichall dieses zuverlässig auffinden kann.
- Bei einem mutmaßlich verletzten Geschmacksmuster: die Identifizierung des betreffenden Geschmacksmusters sowie dessen Registrierungsnummer.
- Bei einem mutmaßlich verletzten Gebrauchsmuster: die Identifizierung des betreffenden Gebrauchsmusters sowie die Vorlage eines Gerichtsbeschlusses oder Urteils zur Stützung Ihres Anspruchs.
- Ihr vollständiger Name bzw. vollständiger Firmenname, Ihre Firmenzugehörigkeit (falls zutreffend), Postanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.
- Eine Erklärung, wonach Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die Nutzung des mutmaßlich rechtsverletzenden Materials weder vom Inhaber des geistigen Eigentums, noch von dessen Vertreter oder durch das Gesetz genehmigt wurde.
- Eine eidesstattliche Erklärung, wonach alle in Ihrer Mitteilung enthaltenen Informationen korrekt sind und Sie entweder der Inhaber des geistigen Eigentums oder zur Vertretung des Inhabers befugt sind.
Nach Erhalt einer vollständigen Mitteilung behalten wir uns das Recht vor:
- das mutmaßlich rechtsverletzende Material zu entfernen, den Zugriff darauf zu sperren oder alle zugehörigen Links zu deaktivieren;
- die beschuldigte Partei darüber zu informieren, dass das betreffende Material entfernt oder der Zugriff gesperrt wurde;
- den Zugriff auf und die Nutzung der Chromatichall-Dienste für Nutzer oder Drittanbieter, die wiederholt geistige Eigentumsrechte von Chromatichall oder Dritten verletzen, zu beenden – soweit in unseren Nutzungsbedingungen oder Richtlinien nicht anders geregelt.
Urheberrechtsmitteilung
Chromatichall bzw. seine verbundenen Unternehmen besitzen sämtliche geistigen Eigentumsrechte sowie sonstige Rechte, Titel und Interessen an der Chromatichall-Website und der zugehörigen mobilen Anwendung. Hierzu zählen insbesondere – ohne Beschränkung – die Urheberrechte an der Website, der mobilen Anwendung sowie den zur Bereitstellung der auf diesen Plattformen angebotenen Diensten genutzten Technologien. Diese Urheberrechte und geistigen Eigentumsrechte stehen unter dem Schutz des nationalen und internationalen Rechts.